Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit efficiency4web, Inhaber: Timm Bremus (im folgenden efficiency4web genannt) in Gumbsheim. Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

2. Angebote und Vertragsabschluss

Angebote sind freibleibend und können von efficiency4web bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden. Bestellungen des Auftraggebers stellen verbindliche Angebote dar, die efficiency4web innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Bestellungen des Auftraggebers werden von efficiency4web durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Pauschalangebote sind bis zum genannten Zeitpunkt verbindlich.

3. Urheberrecht

Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texte und Konzeptionen bleiben bei efficiency4web und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten. Das Urheberrecht geht nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber über.

4. Rechte Dritter

Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass efficiency4web überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.

Im Verhältnis zum Auftraggeber ist efficiency4web nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich efficiency4web vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird efficiency4web die jeweiligen Daten, oder Informationen in die Webseite aufnehmen.

Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von efficiency4web erstellten Anwendung oder einem anderen Erzeugnis des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber efficiency4web hiermit frei.

5. Eigentumsvorbehalt

Fertiggestellte Webseiten oder andere Erzeugnisse und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von efficiency4web.

6. Lieferzeit

Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung, oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend.

Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

7. Haftung / Schadensersatzansprüche

efficiency4web übernimmt keine Garantie dafür, dass im Falle eines für den Auftraggeber zu realisierendes Projekt unter Einbezug eines Servers, dieser Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von efficiency4web ist in diesem Fall der Upload der Daten auf den Server. Sonstige Dienstleistungen an einem Server sind schriftlich separat zu vereinbaren. Für Störungen innerhalb des Internet kann efficiency4web keine Haftung übernehmen.

efficiency4web übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. efficiency4web übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren (Entwürfe, Reinzeichnungen, Demos, Testversionen etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Des weitern ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, das zur Verfügung gestelltes Material keine Urheberrechtsverletzung verursacht. Ansprüche der Urheber gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Stehen efficiency4web wegen Nichtabnahme des Auftraggebers Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann efficiency4web 50 % der Auftragssumme vom Auftraggeber als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, efficiency4web einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

8. Beanstandungen / Gewährleistung

Mängel, die offen zutage liegen, so dass sie auch dem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne besondere Aufmerksamkeit sofort auffallen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 24 Monaten ab Fertigstellung. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber efficiency4web wegen eines Mangels nur in Anspruch nehmen, sofern efficiency4web diesen Mangel arglistig verschwiegen hat.

Ist der Liefergegenstand zu der Zeit, zu welcher die Gefahr auf den Auftraggeber übergeht, mit Fehlern behaftet oder fehlen zu dieser Zeit zugesicherte Eigenschaften, so ist efficiency4web nach eigener Wahl berechtigt nachzubessern. Soweit dem Auftraggeber zumutbar, ist efficiency4web zu einer mehrmaligen Nachbesserung berechtigt.

9. Überlassene Materialien und Archivierung

Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernimmt efficiency4web keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers.

10. Datensicherheit

Der Auftraggeber spricht efficiency4web von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an efficiency4web, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes kann efficiency4web keine Haftung übernehmen.

11. Änderungsvorbehalt

Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben efficiency4web vorbehalten. Zu Teilleistungen ist efficiency4web berechtigt, sofern dem Auftraggeber dies zumutbar ist.

12. Übertragung von Leistungen

efficiency4web kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.

13. Zahlungsbedingungen

Das vereinbarte Honorar ist nach Abschluss der Arbeiten fällig. Bei Neukunden behält sich efficiency4web vor, nach Erstellung des Entwurfs eine Anzahlung von 30% der veranschlagten Auftragskosten als Anzahlung zu erbeten. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Rechnungen von efficiency4web 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist efficiency4web berechtigt, den Zugriff zur erstellten Leistung bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein, ist efficiency4web berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 3 % p.a. über dem im Bürgerlichen Gesetzbuch (§247) geregelten Basiszinssatz berechnet. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

14. Internet- / Domainregelung

Ist für die Auftragserfüllung eine Domainregistrierung, die Wahl eines Providers oder die ordnungsgemäße Bezahlung eines Providers erforderlich, so ist dies allein Sache des Auftraggebers. Separat schriftlich formulierte Vereinbarungen können diese Regelung außer Kraft setzen.

15. Sonstiges

Soweit für die Leistungen von efficiency4web öffentlich-rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Auftraggeber zugewiesen sind, hat sie der Auftraggeber zu tragen.

Erbringt efficiency4web Leistungen auf Wunsch des Auftraggebers an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz, so kann er für die anfallenden Fahrtzeiten eine angemessene Vergütung verlangen. efficiency4web ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,30 Euro zu berechnen.

16. Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Gumbsheim.

Die für den Sitz von efficiency4web örtlich zuständigen Gerichte sind ausschließlich zuständig. efficiency4web kann Klagen gegen den Auftraggeber auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.

Timm Bremus, Gumbsheim. Alle Rechte vorbehalten.

Stand: 07. Februar 2008